Die Wahl in den Niederlanden hat eine strahlende Siegerin hervorgebracht: Die Demokratie! Mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten stimmten ab und das Ergebnis hat gezeigt, wie wichtig „Wählen gehen“ ist. Denn die Extremparteien vom linken und rechten Rand haben dadurch keine Chance mehr. Auch NRW setzt am 14. Mai auf eine hohe Wahlbeteiligung. // Von Carsten Korfesmeyer

NRW stimmt am 14. Mai über einen neuen Landtag ab / Bei der Suche nach einer Mehrheit zählt jede Stimme – nur wissen das auch alle Wähler?

In Deutschland gilt das personalisierte Verhältniswahlrecht. Das heißt, es wird über Personen und Parteien abgestimmt. Mit der Erststimme votiert man für den Kandidaten, das Kreuz bei der Zweitstimme zählt am Ende dafür, ob und mit wie vielen Sitzen eine Partei im Parlament sitzt. Gewinnt Politiker XY seinen Wahlkreis, zieht er automatisch ein. Gewinnt er nicht, kann er dennoch einen Sitz im Parlament erhalten – wenn er über die so genannte Reserveliste hineingewählt wird. In diesen Fällen spricht die Politik von einem „sicheren Listenplatz“. Die Rangfolge auf dieser Liste wird vor der Wahl von den jeweiligen Parteien auf Parteitagen festgelegt.

Kompliziert klingt das zwar, prinzipiell aber ist es aber ganz einfach. Die Wähler sollen möglichst viel Spielräume bekommen und zwischen den Parteien generell und den „Vertretern vor Ort“ unterscheiden dürfen. Passt ihnen zum Beispiel die Politik von Partei A, aber nicht die Nase des für sie antretenden Bewerbers, kann entsprechen votiert werden. Und hat Partei B beispielsweise mehr Direktmandate erzielt als ihr nach den Ergebnissen der Zweitstimme zusteht, spricht man von den Überhangmandaten.

Im Parlament gibt es eine Sitzverteilung, die prozentual zwischen den Parteien aufgeteilt wird. Hat Partei A mehr Stimmen als Partei B, sitzen dort auch mehr Vertreter von A. Nach messerscharfer Logik müssen die Parteien deshalb möglichst viele Wähler motivieren, zur Wahl zu gehen. Bleiben die jedoch Zuhause, profitieren davon die anderen Parteien, weil die Sitzvergabe prozentual erfolgt. So wählen die Nichtwähler mit, obwohl sie sich gar nicht beteiligt haben. Sie wählen sogar automatisch die Gegenpartei – welche auch immer das ist. Eine hohe Wahlbeteiligung ist somit repäsentativer für die wirkliche Meinung im Volk. Mobilisiert eine Partei besser und ist die Zahl der Nichtwähler groß, gibt das womöglich ein falsches Bild. Deshalb schneiden die Parteien am linken und rechten Rand besser ab als es in Wirklichkeit ist. Die Niederlande haben mit ihrer hohen Wahlbeteiligung ein Beispiel einer funtionierenden Demokratie abgegeben. Die Parteien am Rande traten so gut wie nicht in Erscheinung.

Rund 13,5 Millionen Menschen sind am Sonntag, 14. Mai, in NRW zur Wahl aufgerufen. Sie bestimmen in der Zeit von 8 bis 18 Uhr darüber, wer in den neuen Landtag von Nordrhein-Westfalen einziehen wird. Gehen Sie zur Wahl und nutzen Sie die Chance zur Stimmabgabe. Egal, für welche Partei sie auch sind. Denn es ist die Gelegenheit zu einer direkten politischen Einflussnahme. Die Menschen müssen Entscheidungen kritisch begleiten, damit sich die Abgeordneten immer 100-prozentig ins Zeug legen. Wir brauchen eine streitbare Diskussionskultur, damit sich was bewegt. Ich fordere Talkshows statt Berichte über Supernannys im TV.

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